Tag: Europäische Union

Ich habe lange von der Seite zugeschaut. Am Anfang erschien es so, als ob ich als Deutscher in London selbstverständlich zur Remain Seite gravieren sollte.

Doch das wäre nicht dem wahrhaft gewesen, was ich von Seiten der EU und seinen Mitgliedsstaaten seit Jahren beobachtet hatte: Die Politik, die manche als „Fortress Europe“ Europafestung, beschrieben hatten.

Auch wenn die Bundesrepublik viele Flüchtlinge bei sich aufgenommen hat, andere EU Staaten taten es nicht, oder sie tolerierten diese Menschen, ohne ihnen menschenwürdige Zukunftschancen zu geben. Zehntausende liegen auf dem Boden des Mittelmeers, dafür, dass Flugzeuglinien, die in EU-Länder fliegen, dazu verordnet sind, unter Drohung hoher Bußgelder, keine illegalen Migranten mitzunehmen. Stattdessen wurde so von der EU indirekt der illegale Menschenhandel angetrieben.

Dass es Flüchtlinge in den Ausmaßen gibt, wie wir es miterleben, hat viel mit wirtschaftlicher Blockpolitik zu tun und der Art und Weise, wie Kriege in den letzten 20 Jahren gekämpft oder nicht gekämpft wurden.

Der Norden, dies ist schon ein uraltes Argument, stütz sich gerne auf den Süden, den dieser weiterhin wirtschaftlich unterdrückt und ausbeutet. Die westliche Moderne begann mit der Zerstörung von Zivilisationen in Amerika, Afrika und Asien. Zuerst vor allen durch Europa und später die Vereinigten Staaten mitbetrieben, gesellen sich zum Norden heute auch China, Indien und einige kleinere Länder hinzu, die wiederum die Ressourcen und Energien anderer ausbeuten. Die marktwirtschaftliche Kurbel dreht sich weite. Jene die davon profitieren stehen größtenteils auf der einen Seite, die anderen im Süden, mit der Ausnahme von örtlichen Handlanger*Innen, die als Agenten des Nordens operieren, teilweise Mitglieder korrupter Regierungen, die mit dem Norden eine Sache machen, zum Nachteil der eigenen Bevölkerung. Indirect Rule, nannten die Briten im imperialen kolonialen Zeitalter das.  Die Mehrheit der Weltbevölkerung bleibt mit diesem System in tiefer Armut, ein schandhafter Befund für die Gegenwart.

In Großbritannien wollten manche das Diktat aus Brüssel nicht mehr hinnehmen, und als eigenes Land mit der Welt agieren können, ohne Umweg über die EU, so der Wortlaut. Es ging um Souveränität und ein limitiertes Geschichtsverständnis, welches immer wieder von Großbritannien als große weltorientierte Handelsnation sprach und das Blutvergießen und die Ausbeutung des eigenen Imperialismus und Kolonialismus, einer der brutalsten in der Menschengeschichte, einfach mal so zur Seite schob. Dieses absichtliche Ignorieren hatte große Potenz, so wie jeder Nationalismus, der sich auf die Vereinfachungen viel komplexerer Gegebenheiten stellt. So wie die Idee des Europas, das größtenteils bis heute glaubt, dass der Islam und der afrikanische Kontinent nicht gravierend zu seiner eigenen Entwicklung beigetragen hätte. Dabei gibt es kaum eine Architektur, die nicht indirekt auch auf die arabische Dominanz des frühen Mittelalters zurückgeht, und weder Holland, Portugal, Belgien, Deutschland, noch Italien oder Dänemark sind neben Großbritannien ohne ehemals koloniale Ausbeutung zu verstehen – im Fall Italiens, lässt sich das noch weiter in die millenare geschichtliche Vergangenheit dehnen.  Auch kein anderes Land ist einfach nur so groß oder wunderbar, der Erfolg Chinas beispielsweise ruht genauso auf der Ausbeutung anderer zum eigenen Profit, wie der der Vereinigten Staaten.

Und dann gibt es die Realität der Gegenwart und Zukunft. Globale Herausforderungen wie Umweltverseuchung, Artenschutz, die Erwärmung der Welt, Plastik in den Meeren, Trinkwasserverseuchung, Epidemien, Naturkatastrophen, Hunger, Waffen der Massenvernichtung, und Waffen allgemein, oft genug in den Händen menschenverachtender Gruppen, nukleare Gefahren, Abholzung und Luftverschmutzung.

Die Politik, die uns derzeit formt, ist deshalb als  reaktionäre Politik der Alten Welt zu verstehen. Sie will, so lange es eben geht, noch ein bisschen länger um sich werfen, noch ein bisschen länger so tun als gäbe es die neue Realität nicht, so wie die Autoindustrie, die noch ein bisschenlänger die dreckigen Modelle von Gestern verkaufen möchte, und Politiker die um der Industrie nicht zu schaden keine schnellen Veränderungen fordern. Noch ein bisschen länger Profit aus der alten Weltordnung machen können, den Klimawandel und anderes deshalb ignorieren, das ist es, doch was Menschen wie Trump in einem Satz zusammenfasst. Noch ein bisschen länger blind verschwenden und zerstören können solange der Rubel, Peso, Dollar, Euro oder Pfund eben noch rollt.

Was bei alle dem, dem Brexit, oder keinem Brexit, AfD oder America oder China First, dem Ruhm der EU fehlt, ist Globalverantwortung. Einfach gesagt, die Verantwortung für die Welt und Menschheit als Ganzes. Wem jedoch das Lokale, Örtliche  teuer ist – und dafür gibt es viele derzeit, nicht nur in Großbritannien wo Theresa May behauptete,  dass Weltbürger Bürger von Niergendwo sind – sollte lernen und bereit sein global besser umzuverteilen. Menschen, die Zugang zu Grundbedürfnissen haben, von Arbeit, Erziehung, gesicherter Wohnung, zu medizinischer Versorgung, sind weniger im Bedürfnis zu migrieren, ich spreche von den sogenannten Wirtschaftsmigranten genauso, wie den echten Flüchtlingen.

EU allein, Großbritannien allein, Russland allein, Amerika allein, China oder Indien allein, Brasilien gegen alle, all das löst keine der zukünftigen Herausforderungen in einer immer enger zusammengewachsenen Welt. Statt über die Geschichte der Menschheit zu sprechen, wird in den meisten Schulen der Welt trotzdem noch immer Nationalismus gepredigt, der die eigene Existenz und das eigene Wohl, den Wert der eigenen Geschichte, über die aller anderen schiebt. Wir kennen das in Deutschland, hatten es probiert.  America First übersetzt sich passend mit der Floskel Deutschland über alles. Es führte zu einer Katastrophe, die das Deutschland dieser Zeit zerstörte. Doch das Wasser steigt nicht, und die Wüste vertrocknet nicht, die Eisberge versinken nicht, noch schmelzen die Gletscher oder hungern die Menschen in einem bestimmten Land nur aufgrund eines Landes, sondern weil wir als Menschen keine gemeinsame globale Verantwortung nehmen wollen und weiterhin nur mit Konzepten der Abgrenzung und des Eigenvorteils denken,

Diese Art des Denkens ist somit die größte Herausforderung der nächsten Generation. Es geht weder um Brexit, noch um eine Armee für Europa, oder scharfe Worte gegen alles Neue in Brasilien, sondern der Armee der Menschheit, welche sich diesen globalen Herausforderungen stellt, in dem sie die Welt überall, und alles, was darauf ist,  besser schützt, und gerechter macht.

Unterschiede und Diversität machen das Leben interessanter, bringen neue Ideen auf, sie dürfen aber keine Berechtigung der Ausgrenzung, Ungleichheit oder Ignoranz sein. Die alte Art des ausgrenzenden eigenbezogenen nationalistischen Denkens ist nicht mehr akzeptierbar. Wenn aus einer Fabrik in einem verborgenen Teil der Welt Dreck ins Meer fliest, beispielsweise nuklearer Abfall, dann ist das ein Problem für alle, und Mensch und Tier.  Wenn in einem Land Menschen leben, die Millionen auf ihren Konten haben, und in einem anderen Land oder bloß in einer Unterergion Menschen, die von ein paar Cents pro Tag überleben müssen, ist das ebenfalls ein Problem für alle. Wenn ein paar Länder die Meere überfischen, und weiter Regenwälder abholzen und Plastik unsere Meere kaputt macht, ist das genauso ein Problem, der Ausbruch einer Epidemie in einem Teil der Welt, einen Teil den manche Menschen nicht mal kennen mögen ebenfalls.

Brexit Befürworter argumentierten, dass sie sich der Welt und nicht nur Europa stellen wollten, doch sie die meisten wollen es nur aus der Sicht des eigenen nur britischen Profits. Der gravierende Fehler sowohl der EU, als auch Großbritanniens, ist das Fehlen der Einsicht dass in der Welt von Morgen es nur den Profit der einen Menschheit oder den Verfall aller gibt. Doch momentan geht es eben gerade noch, noch ein bisschen weiter Alte Welt, ja teilweise ihre Re-etablierung, trotz aller bekannter Risikos und Warnungen. Das ist im Grunde auch menschlich und doch der weitere Abstieg in eine globale Katastrophe. Junge Menschen, die sogenannten Millenials verstehen das zunehmend. In Großbritannien finden Umweltschutz Aktivismus Gruppen wie Exctintion Rebellion immer mehr Anhänger*Innen. Sie sind der Gegenpol zu Alledem, sehen eine kollektive Verantwortung als Fundament, anders als die meisten heutigen Politiker.

Es ist also weder Remain, noch Brexit, weder die EU, noch America First, oder das große Russland, noch irgendein anderer Block, um den es wirklich geht. Angesteuert werden muss eine globale und gemeinsame Verantwortung der einen Welt, des einen Planeten Erde.